„Neue Normalität“ in China? Soziale Proteste und staatliche Repression in der Ära Xi Jinping – so lautet der ausführliche Titel des Vortrags von Daniel Fuchs. Die politische Ökonomie der Volksrepublik China befindet sich in einem Prozess des Umbruchs. Zum einen sind die chinesischen BIP-Wachstumsraten nach zwei Jahrzehnten des Booms auf das niedrigste Niveau seit Anfang der 1990er Jahre gesunken. Als „Neue Normalität“ (xin changtai) bezeichnet die chinesische Regierung die aktuelle Phase dieser wirtschaftlichen Abkühlung und der damit verbundenen Bestrebungen für einen Umbau des Wirtschaftsmodells. Zum anderen haben soziale Unruhen in den vergangenen Jahren weiter zugenommen: Alleine für das Jahr 2018 wurden etwa 1700 Fälle von Streiks und Arbeiterprotesten registriert, getragen mehrheitlich von Chinas insgesamt 288 Millionen WanderarbeiterInnen im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Vor diesem Hintergrund haben staatliche Repressionsmaßnahmen gegenüber zivilgesellschaftlichen Akteuren zugenommen: Die Ära des Parteivorsitzenden und Staatspräsidenten Xi Jinping seit 2012/2013 ist gekennzeichnet von einem gewaltsamen Vorgehen gegenüber streikenden ArbeiterInnen, einer restriktiveren Gesetzgebung und der Verfolgung von AktivistInnen und NGO-MitarbeiterInnen.

Der Vortrag bietet eine Analyse dieser jüngsten Entwicklungen: Worin liegen die Gründe für das verlangsamte Wirtschaftswachstum in China? Wie können wir die hohe Zahl an sozialen Protesten und Arbeitskämpfen erklären? Mit welchen konkreten Maßnahmen reagiert der chinesische Staat auf soziale Unruhen, und welche Handlungsspielräume stehen zivilgesellschaftlichen Akteuren zur Verfügung? Darüber hinaus werden auch aktuelle Entwicklungen hinsichtlich des Umgangs mit ethnischen Minderheiten, das Social Credit System und die Proteste in Hong Kong beleuchtet.

Daniel Fuchs, geboren in Graz, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Asien- und Afrikawissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin. Er hat Politikwissenschaft und Sinologie in Wien und Tianjin studiert, an der School of Oriental and African Studies (University of London) promoviert und forscht in erster Linie zu industriellen Beziehungen, sozialen Bewegungen und Migration in China. Basierend auf 14 Monaten Feldforschung in Chengdu und Chongqing untersuchte er in seiner Promotion die Charakteristika und staatlichen Bearbeitungsstrategien von migrantischen Arbeitskämpfen in Südwestchina. Er ist u.a. Mitherausgeber des Sammelbandes Arbeitskämpfe in China. Berichte von der Werkbank der Welt (Promedia, 2013) und Mitübersetzer von iSlaves. Ausbeutung und Widerstand in Chinas Foxconn-Fabriken (Mandelbaum, 2013). Jüngst erschien von ihm der Artikel “Labour research under coercive authoritarianism: Comparative reflections on fieldwork challenges in China” (2019), und er ist Mitherausgeber der aktuellen China-Schwerpunktausgabe des Journal für Entwicklungspolitik.